AGB - Computerdoktor Computerservice Heroldsbach Herold

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AGB


1. Allgemeines
 
a)  Allen Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich die  nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Allen auch künftigen Liefergeschäften, liegen  diese Geschäftsbedingungen zugrunde.
b)  Sämtliche Angaben, hinsichtlich der von uns vertriebenen Geräte in  Produktbeschreibungen, Prospekten o. ä. sind stets freibleibend, soweit  sie nicht ausdrücklich verbindlich zugesichert sind. Dies gilt insbesondere für Änderungen, die dem technischen Fortschritt oder dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen.
c)  Unsere Preise verstehen sich, soweit nicht gesondert schriftlich  vereinbart, ohne gesondertes Zubehör, Aufrüstungen, Istallation, Schulungen und sonstigen Nebenleistungen.
d) Für Inkompatibilität wird keine Haftung übernommen.
e) Bilder im Internet ( Onlineshop ) können von Details abweichen
f) Vorverkaufsrechte behält sich die Firma Ulrich Herold gegenüber dem Kunden vor.
g) Preise sind unverbindlich, für Irrtümer behält sich die Firma Ulrich Herold einen Eigenbehalt vor.
h) Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht.
 

2. Liefertermine, Verzug, Gefahrenübergang
 
a)  Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sie  setzen die Klärung von technischen Fragen sowie die Selbstbelieferung  voraus. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, ist der Käufer berechtigt, entsprechend den gesetzlichen  Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten, nachdem er erfolglos eine  schriftliche Nachfrist von mindestens zwei Wochen gesetzt hat.
b) Die Haftung für gewöhnliche Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
c)  Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Soweit eine Versendung der Ware  erfolgt, geschieht dies nach unserer freien Wahl, wobei die Übernahme von Fracht und Versendung durch uns nur bei besonderer schriftlicher  Vereinbarung erfolgt. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Kosten des Käufers zu versichern.
 

3. Zahlungsbedingungen, Abnahmeverzug
 
a)  Unsere Rechnungen sind vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen  Vereinbarung sofort fällig und netto ohne jeden Abzug zu zahlen. Kommt  der Käufer mit der Zahlung in Verzug, sind Verzugszinsen von 4 % über  dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch 9 % zu  zahlen.
b) Nimmt der Käufer die  verkaufte Ware nicht ab, können wir wahlweise auf Abnahme bestehen oder  25 % der Kaufsumme als Schadensersatz verlangen, wobei der Nachweis,  dass kein Schaden oder ein geringerer Schaden entstanden ist, dem Käufer verbleibt.
c)  Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein  Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, außer die Gegenansprüche sind  rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt.
 

4. Verlängerter Eigentumsvorbehalt
 
Die  gelieferten Waren bleiben bis zur Begleichung aller Verbindlichkeiten,  bei Zahlung per Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung, Eigentum der Firma Ulrich Herold. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen  Geschäftsgang weiter zu veräußern, er tritt jedoch bereits jetzt alle  Forderungen gegenüber seinen Abnehmern oder Dritten aus der  Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages ab. Im Falle vertragswidrigen Verhaltens des Käufers,  insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache  zurückzunehmen. In der Rücknahme ist jedoch kein Rücktritt vom Vertrag  zu sehen, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt.
 

5. Gefahrenübergang
 
Mit  der Übergabe der Ware an den Käufer oder dessen Beauftragten, bei  Versendung mit Übergabe an die Transportperson, geht die Gefahr auf den  Käufer über, unabhängig von der Tatsache, wer die Transportkosten trägt.
 

6. Gewährleistung, Haftungsbeschränkung
 
a)  Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind  wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung  berechtigt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 10 Tagen nach  Erhalt der Ware zu rügen.
b)  Die im kaufmännischen Rechtsverkehr geltenden §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt. Erfolgt innerhalb von 10 Werktagen nach Eintreffen der Ware  am Bestimmungsort keine Rüge, gilt die Ware als genehmigt.
c)  Der Anspruch des Käufers auf Gewährleistung erlischt bei Eingriffen,  Reparaturen oder Reparaturversuchen des Käufers oder nicht autorisierter Dritter.

Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.
 
Ersetzte  Teile gehen in unser Eigentum über. Für einen erfolgten Austausch oder Reparaturen wird in gleicher Weise gewährleistet.
 
a)  Sind wir zu einer Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage  oder schlägt die Mängelbeseitigung mindestens dreimal fehl, ist der  Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine  entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
b)  Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des  Käufers - gleich, aus welchen Rechtsgründen, - ausgeschlossen. Für  Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst entstanden sind, wird  nicht gehaftet, insbesondere wird nicht für entgangenen Gewinn oder  sonstige Vermögensschäden des Käufers gehaftet. Vorstehende  Haftungsbefreiung gilt nicht, wenn der Schaden durch Vorsatz, grobe  Fahrlässigkeit oder Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung  vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit sowie  Ansprüchen nach §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz beruht. Soweit unsere  Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere  Angestellten, Mitarbeiter, Arbeitnehmer, Vertreter und  Erfüllungsgehilfen.
 

7. Gebrauchte Ware
 
a) Garantiezeit: 1Jahr
b)  Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind  wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung  berechtigt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 3 Tagen nach  Erhalt der Ware zu rügen.
c) Die im kaufmännischen Rechtsverkehr geltenden §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.
d) wie Punkt 6, Absatz c.
e) wie Punkt 6, Absatz d.
f) Von einer Gewährleistung sind ausgeschlossen:
Bildröhren,  Zeilentrafo´s und Zeilenendstufe bei Monitoren. Akku´s und Display´s  bei tragbaren Computern, sowie Verbrauchsmaterialen bei Neu- und  Gebrauchtgeräten.
g) wie Punkt 6, Absatz e
 
 
8. Erfüllungsort
 
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung.
 
9. Gerichtsstand
 
Sofern der Käufer Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.
Die Firma Ulrich Herold ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an dem für seinen Wohnsitz zuständigen Gericht zu verklagen.
 

10. FernAbsG § 2 Unterrichtung des Verbrauchers
 
(1)  Beim Einsatz von Fernkommunikationsmitteln zur Anbahnung oder zum  Abschluss von Fernabsatzverträgen müssen der geschäftliche Zweck und die Identität des Unternehmers für den Verbraucher eindeutig erkennbar sein. Bei Telefongesprächen müssen sie zu Beginn des Gesprächs ausdrücklich  offen gelegt werden. Weitergehende Einschränkungen bei der Verwendung  von Fernkommunikationsmitteln auf Grund anderer Vorschriften bleiben  unberührt.

(2) Der Unternehmer muss den Verbraucher rechtzeitig vor Abschluss eines Fernabsatzvertrags in einer
dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise klar und verständlich informieren über:
a) seine Identität und Anschrift
b) wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung, sowie darüber, wann der Vertrag zustande kommt
c) die Mindestlaufzeit des Vertrags, wenn dieser eine dauernde oder regelmäßig wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat
d) einen Vorbehalt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung  (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, und einen Vorbehalt, die  versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu  erbringen
e) den Preis der Ware oder Dienstleistung einschließlich aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile
f) gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten
g) Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung
h) das Bestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts nach § 3
i)  Kosten, die dem Verbraucher durch die Nutzung der  Fernkommunikationsmittel entstehen, sofern sie über die üblichen  Grundtarife, mit denen der Verbraucher rechnen muss, hinausgehen
j) die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote, insbesondere hinsichtlich des Preises

(3)  Der Unternehmer hat die Informationen nach Absatz 2 Nr. 1 bis 8 dem  Verbraucher alsbald, spätestens bis zur vollständigen Erfüllung des  Vertrags, bei Waren spätestens bei Lieferung an den Verbraucher, auf  einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung zu stellen. Dabei muss der  Verbraucher auf folgende Informationen in einer hervorgehobenen und  deutlich gestalteten Form aufmerksam gemacht werden:
a)  Informationen über die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung und  Rechtsfolgen des Widerrufs- oder Rückgaberechts nach den §§ 3 und 4  sowie über den Ausschluss des Widerrufsrechts nach § 3 Abs. 1 Satz 3 Nr.  2 Buchstabe b
 
b)  die Anschrift der Niederlassung des Unternehmers, bei der der  Verbraucher Beanstandungen vorbringen kann, sowie eine ladungsfähige  Anschrift des Unternehmers und bei juristischen Personen,  Personenvereinigungen oder -gruppen auch den Namen eines  Vertretungsberechtigten
 
c) Informationen über Kundendienst und geltende Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
 
d)  die Kündigungsbedingungen bei Verträgen, die ein Dauerschuldverhältnis  betreffen und für eine längere Zeit als ein Jahr oder für unbestimmte  Zeit geschlossen werden. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für  Dienstleistungen, die unmittelbar durch Einsatz von Fernkommunikationsmitteln erbracht werden, sofern diese Leistungen in  einem Mal erfolgen und über den Betreiber der Fernkommunikationsmittel  abgerechnet werden. Der Verbraucher muss sich in diesem Fall aber über  die Anschrift der Niederlassung des Unternehmers informieren können, bei  der er Beanstandungen vorbringen kann.
 
(4) Weitergehende Informationspflichten in anderen Gesetzen bleiben unberührt
 

11. FernAbsG § 3 Widerrufsrecht, Rückgaberecht
 
(1)  Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht nach § 361a des Bürgerlichen  Gesetzbuchs zu. Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 361a Abs. 1  Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht vor Erfüllung der  Informationspflichten gemäß § 2 Abs. 3 und 4, bei der Lieferung von  Waren nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger, bei der  wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des  Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem  Tag des Vertragsabschlusses; die Widerrufsbelehrung bedarf keiner  Unterzeichnung durch den Verbraucher und kann diesem auch auf einem  dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt werden. Das  Widerrufsrecht erlischt:
a) bei der Lieferung von Waren spätestens vier Wochen nach ihrem Eingang beim Empfänger und
b) bei Dienstleistungen
c) spätestens vier Wochen nach Vertragsschluss oder
d)  wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit  Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat  oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.
 
(2)  Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet  anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Fernabsatzverträgen
a)  zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt  werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten  sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung  geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum  überschritten würde:
b) zur  Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern  die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
c) zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
d) zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen oder
e) die in der Form von Versteigerungen (§ 156 des bürgerlichen Gesetzbuchs) geschlossen werden.
 
(3)  Anstelle des Widerrufsrechts nach den Absätzen 1 und 2 kann für  Verträge über die Lieferung von Waren ein Rückgaberecht nach § 361b des  Bürgerlichen Gesetzbuchs eingeräumt werden. Absatz 1 Satz 2  
und 3 Nr. 1 gilt entsprechend. Informationen zum Bestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts nach § 3 Fernabsatzgesetz:
Als  Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu  einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer  selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Firma Ulrich Herold weist ausdrücklich darauf hin, dass bei Verträgen, die über  Fernkommunikationsmittel geschlossen  wurden, ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware besteht.  Bitte beachten Sie, dass unfrei an uns zurückgesandte Ware aus  organisatorischen Gründen nicht angenommen werden kann. Eine Rücknahme  durch die Firma Ulrich Herold kann nur erfolgen, wenn die Rücksendung im  Originalkarton incl. allen Zubehörteilen und Bedienungsanleitungen und  unter Beilage des Kaufbeleges erfolgt. Für diese Rücksendung erstellt  Ulrich Herold eine Gutschrift, welche auf Wunsch ausgezahlt wird.  Artikel, die Gebrauchsspuren aufweisen, bzw. Spezialanfertigungen oder  geöffnete Software sind von der Rücknahme ausgeschlossen. Der  Kaufvertrag gilt als geschlossen, soweit die Bestellung von Firma Ulrich Herold mittels einer Auftragsbestätigung oder Rechnung anerkannt wurde. Der Kaufvertrag endet  mit Zusendung der bestellten, bzw. sofern möglich, einer in Qualität  und Preis gleichwertigen Ware und deren Zahlung durch den Auftraggeber. Teillieferungen behält sich die Firma Ulrich Herold vor.
 
Es erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem. §19
UStG. Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: St-Nr. 217/228/10179 Finanzamt Forchheim
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MD-St-V: Ulrich Herold
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Ulrich Herold
Gräfin Irmgard von Bentzel Ring 11
91336 Heroldsbach
Tel.: 09190-997911
Fax: 09190-997910
E-Mail: herold@crh.de
Internet: www.crh.de
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