AGB - Computerdoktor Computerservice Heroldsbach Herold

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AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen 01.01.2000
1. Allgemeines
a) Allen Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Allen auch künftigen Liefergeschäften, liegen diese
Geschäftsbedingungen zugrunde.
b) Sämtliche Angaben, hinsichtlich der von uns vertriebenen Geräte in Produktbeschreibungen, Prospekten o. ä.
sind stets freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich verbindlich zugesichert sind. Dies gilt insbesondere für
Änderungen, die dem technischen Fortschritt oder dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen.
c) Unsere Preise verstehen sich, soweit nicht gesondert schriftlich vereinbart, ohne gesondertes Zubehör,
Aufrüstungen, Installation, Schulungen und sonstigen Nebenleistungen.
d) Für Inkompatibilität wird keine Haftung übernommen.
e) Bilder im Internet ( Onlineshop ) können von Details abweichen.
f) Vorverkaufsrechte behält sich die Firma Ulrich Herold gegenüber dem Kunden vor.
g) Preise sind unverbindlich, für Irrtümer behält sich dir Firma Ulrich Herold ein Eigenbehaltsrecht vor.
h) Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht.
2. Liefertermine, Verzug, Gefahrenübergang
a) Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sie setzen die Klärung von technischen Fragen
sowie die Selbstbelieferung voraus. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, ist der
Käufer berechtigt, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten, nachdem er
erfolglos eine schriftliche Nachfrist von mindestens zwei Wochen gesetzt hat.
b) Die Haftung für gewöhnliche Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
c) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Soweit eine Versendung der Ware erfolgt, geschieht dies nach unserer
freien Wahl, wobei die Übernahme von Fracht und Versendung durch uns nur bei besonderer schriftlicher
Vereinbarung erfolgt. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Kosten des Käufers zu versichern.
3. Zahlungsbedingungen, Abnahmeverzug
a) Unsere Rechnungen sind vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung sofort fällig und netto
ohne jeden Abzug zu zahlen. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, sind Verzugszinsen von 4 % über dem
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch 9 % zu zahlen.
b) Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, können wir wahlweise auf Abnahme bestehen oder 25 % der
Kaufsumme als Schadensersatz verlangen, wobei der Nachweis, dass kein Schaden oder ein geringerer Schaden
entstanden ist, dem Käufer verbleibt.
c) Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, außer die Gegenansprüche sind rechtskräftig
festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt.
4. Verlängerter Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Begleichung aller Verbindlichkeiten, bei Zahlung per Scheck oder Wechsel
bis zu deren Einlösung, Eigentum der Firma CRH-Herold. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiterzuveräußern, er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinen Abnehmern oder
Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages (Einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Im Falle
vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache
zurückzunehmen. In der Rücknahme ist jedoch kein Rücktritt vom Vertrag zu sehen, es sei denn, wir hätten dies
ausdrücklich schriftlich erklärt.
5. Gefahrenübergang
Mit der Übergabe der Ware an den Käufer oder dessen Beauftragten, bei Versendung mit Übergabe an die
Transportperson, geht die Gefahr auf den Käufer über, unabhängig von der Tatsache, wer die Transportkosten
trägt.
6. Gewährleistung, Haftungsbeschränkung
a) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur
Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt
der Ware zu rügen.
b) Die im kaufmännischen Rechtsverkehr geltenden §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt. Erfolgt innerhalb von 10
Werktagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort keine Rüge, gilt die Ware als genehmigt.
c) Der Anspruch des Käufers auf Gewährleistung erlischt bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des
Käufers oder nicht autorisierter Dritter. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.
Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Für einen erfolgten Austausch oder Reparaturen wird in gleicher
Weise gewährleistet.
d) Sind wir zu einer Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder schlägt die Mängelbeseitigung
mindestens dreimal fehl, ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine
entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
e) Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich, aus welchen
Rechtsgründen, - ausgeschlossen. Für Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst entstanden sind, wird nicht
gehaftet, insbesondere wird nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers
gehaftet. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, wenn der Schaden durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder
Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug,
Unmöglichkeit sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz beruht. Soweit unsere Haftung
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere Angestellten, Mitarbeiter, Arbeitnehmer, Vertreter
und Erfüllungsgehilfen.
7. Gebrauchte Ware
a) Garantiezeit: 1Jahre.
b) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur
Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt
der Ware zu rügen.
c) Die im kaufmännischen Rechtsverkehr geltenden §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.
d) wie Punkt 6, Absatz c.
e) wie Punkt 6, Absatz d.
f) Von einer Gewährleistung sind ausgeschlossen:
Bildröhren, Zeilentrafo´s und Zeilenendstufe bei Monitoren. Akku´s und Display´s bei tragbaren Computern, sowie
Verbrauchsmaterialen bei Neu- und Gebrauchtgeräten.
g) wie Punkt 6, Absatz e.
8. Erfüllungsort
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort für Zahlung
und Lieferung.
9. Gerichtsstand
Sofern der Käufer Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.
Die Fa. Ulrich Herold ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an dem für seinen Wohnsitz zuständigen Gericht zu
verklagen.
10: FernAbsG § 2 Unterrichtung des Verbrauchers
(1) Beim Einsatz von Fernkommunikationsmitteln zur Anbahnung oder zum Abschluss von
Fernabsatzverträgen müssen der geschäftliche Zweck und die Identität des Unternehmers für den
Verbraucher eindeutig erkennbar sein. Bei Telefongesprächen müssen sie zu Beginn des Gesprächs
ausdrücklich offen gelegt werden. Weitergehende Einschränkungen bei der Verwendung von
Fernkommunikationsmitteln auf Grund anderer Vorschriften bleiben unberührt.
(2) Der Unternehmer muss den Verbraucher rechtzeitig vor Abschluss eines Fernabsatzvertrags in einer
dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise klar und verständlich informieren über:
1. seine Identität und Anschrift,
2. wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung, sowie darüber, wann der
Vertrag zustande kommt,
3. die Mindestlaufzeit des Vertrags, wenn dieser eine dauernde oder
regelmäßig wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat,
4. einen Vorbehalt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware
oder Dienstleistung) zu erbringen, und einen Vorbehalt, die versprochene
Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen,
5. den Preis der Ware oder Dienstleistung einschließlich aller Steuern und
sonstiger Preisbestandteile,
6. gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten,
7. Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung,
8. das Bestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts nach § 3,
9. Kosten, die dem Verbraucher durch die Nutzung der Fernkommunikationsmittel
entstehen, sofern sie über die üblichen Grundtarife, mit denen der
Verbraucher rechnen muss, hinausgehen,
10. die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote, insbesondere hinsichtlich des
Preises.
(3) Der Unternehmer hat die Informationen nach Absatz 2 Nr. 1 bis 8 dem Verbraucher alsbald, spätestens
bis zur vollständigen Erfüllung des Vertrags, bei Waren spätestens bei Lieferung an den Verbraucher, auf
einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung zu stellen. Dabei muss der Verbraucher auf folgende
Informationen in einer hervorgehobenen und deutlich gestalteten Form aufmerksam gemacht werden:
1. Informationen über die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung und
Rechtsfolgen des Widerrufs- oder Rückgaberechts nach den §§ 3 und 4 sowie
über den Ausschluss des Widerrufsrechts nach § 3 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2
Buchstabe b,
2. die Anschrift der Niederlassung des Unternehmers, bei der der Verbraucher
Beanstandungen vorbringen kann, sowie eine ladungsfähige Anschrift des
Unternehmers und bei juristischen Personen, Personenvereinigungen oder
-gruppen auch den Namen eines Vertretungsberechtigten,
3. Informationen über Kundendienst und geltende Gewährleistungs- und
Garantiebedingungen,
4. die Kündigungsbedingungen bei Verträgen, die ein Dauerschuldverhältnis
betreffen und für eine längere Zeit als ein Jahr oder für unbestimmte Zeit
geschlossen werden.
Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Dienstleistungen, die unmittelbar durch Einsatz von
Fernkommunikationsmitteln erbracht werden, sofern diese Leistungen in einem Mal erfolgen und über den
Betreiber der Fernkommunikationsmittel abgerechnet werden. Der Verbraucher muss sich in diesem Fall
aber über die Anschrift der Niederlassung des Unternehmers informieren können, bei der er
Beanstandungen vorbringen kann.
(4) Weitergehende Informationspflichten in anderen Gesetzen bleiben unberührt.
11. FernAbsG § 3 Widerrufsrecht, Rückgaberecht
(1) Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht nach § 361a des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu. Die
Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 361a Abs. 1 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht vor
Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 2 Abs. 3 und 4, bei der Lieferung von Waren nicht vor dem
Tag ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem
Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des
Vertragsabschlusses; die Widerrufsbelehrung bedarf keiner Unterzeichnung durch den Verbraucher und
kann diesem auch auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt werden. Das Widerrufsrecht
erlischt
1. bei der Lieferung von Waren spätestens vier Monate nach ihrem Eingang beim
Empfänger und
2. bei Dienstleistungen
a) spätestens vier Monate nach Vertragsschluss oder
b) wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit
Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat
oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.
(2) Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher
Bestimmungen nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten
würde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
4. zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen oder
5. die in der Form von Versteigerungen (§ 156 des bürgerlichen Gesetzbuchs)
geschlossen werden.
(3) Anstelle des Widerrufsrechts nach den Absätzen 1 und 2 kann für Verträge über die Lieferung von
Waren ein Rückgaberecht nach § 361b des Bürgerlichen Gesetzbuchs eingeräumt werden. Absatz 1 Satz 2
und 3 Nr. 1 gilt entsprechend.
Informationen zum Bestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts nach § 3 Fernabsatzgesetz:
(Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
CRH-Herold weist ausdrücklich darauf hin, dass bei Verträgen, die über Fernkommunikationsmittel
geschlossen wurden, ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware besteht.
Bitte beachten Sie, dass unfrei an uns zurückgesandte Ware aus organisatorischen Gründen nicht angenommen
werden kann. Eine Rücknahme durch CRH-Herold kann nur erfolgen, wenn die Rücksendung im Originalkarton incl.
allen Zubehörteilen und Bedienungsanleitungen und unter Beilage des Kaufbeleges erfolgt. Für diese Rücksendung
erstellt Ulrich Herold eine Gutschrift, welche auf Wunsch ausgezahlt wird. Artikel, die Gebrauchsspuren aufweisen, bzw.
Spezialanfertigungen oder geöffnete Software sind von der Rücknahme ausgeschlossen. Der Kaufvertrag gilt als
geschlossen, soweit die Bestellung von CRH-Herold mittels einer Auftragsbestätigung anerkannt wurde. Der
Kaufvertrag endet mit Zusendung der bestellten, bzw. sofern möglich, einer in Qualität und Preis gleichwertigen Ware
und deren Zahlung durch den Auftraggeber. Teillieferungen behält sich die CRH-Herold vor.

Ulrich Herold
Gräfin Irmgard von Bentzel Ring 11
91336 Heroldsbach
Tel.: 09190-997982
Fax: 09190-997910
E-Mail: herold@crh.de
Web: www.crh.de


Es erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem. §19
UStG.Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: StNr. 217/228/10179 Finanzamt Forchheim
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Ulrich Herold
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